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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der CYTEM GmbH,
Kistlerhofstr. 70 / Geb.188, 81379 München
 
 
 
1. Allgemeines
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter CYTEM GmbH (im folgenden „CYTEM“) und dem Kunden des Onlineshops als Verbraucher gemäß § 13 BGB oder als Unternehmer gemäß § 14 BGB. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
 
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
 
2. Zustandekommen des Vertrages / Angebot
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages
Die Darstellung der Produkte und Artikel – nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Waren“ - im Online-Shop von CYTEM stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Kaufangebot abzugeben.
 
Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Ein Vertragsschluss in anderer Sprache ist leider nicht möglich.
 
Der Bestellungsvorgang erfolgt in 4 Schritten. Hat sich der Kunde für eine Ware entschieden, kann er sie durch Anklicken des Buttons Warenkorb in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang kann für mehrere Waren wiederholt werden. Ein Angebot hat der Kunde mit dem Ablegen der Ware in den Warenkorb noch nicht abgegeben. Die Waren können jederzeit durch Anklicken des Buttons entfernen wieder aus dem Warenkorb entfernt werden (Schritt 1 von 4 – „WARENKORB ÜBERSICHT“). Hat sich der Kunde entschieden, die in seinem Warenkorb befindlichen Waren zu erwerben, betätigt er den Button Weiter zum nächsten Schritt (Schritt 2 von 4 – „ADRESSEN WÄHLEN“). Auf der darauf folgenden Seite kann der Kunde seine Rechnungsanschrift, gegebenenfalls eine abweichende Lieferanschrift angeben. Falls der Kunde bereits registriert ist und sich eingeloggt hat, sind die Daten bereits hinterlegt. Der Kunde bestätigt diese Angaben durch Anklicken des Buttons Weiter zum nächsten Schritt (Schritt 3 von 4 –„VERSAND & ZAHLUNGSART“). Hier hat der Kunde die Möglichkeit die gewünschte Zahlungsart anzugeben. Durch das Anklicken des Buttons Weiter zum nächsten Schritt erhält der Kunde nochmals eine Übersicht über seine Rechnungs- und /Lieferanschrift, die bestellten Produkte und den Gesamtpreis (Schritt 4 von 4 – „ÜBERPRÜFEN & ABSENDEN“). Der Kunde bestätigt durch das Anklicken der entsprechenden Bestätigungsfelder und die Kenntnisnahme und Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CYTEM und die Kenntnisnahme der Kundeninformationen.
 
Erst durch das Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befindlichen Waren ab. Bis dahin kann er jederzeit durch Klicken auf den Button „ZURÜCK“ auf der Webseite auf die vorherige Seite zurückgehen, um Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu berichtigen.
 
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Ihre Bestellung kann von CYTEM durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per
E-Mail oder durch Auslieferung der Ware angenommen werden. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
 
 
3. Zahlung / Versand- und Verpackungskosten
Die auf unserer Homepage ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die deutsche gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19%. Zum Kaufpreis für die Waren kommen die Versandkosten hinzu. Die anfallenden Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt. 
 
Die Lieferbedingungen, Versandkosten und Zahlungsbedingungen können Sie einsehen unter http://www.cytem.de/Digitale-Bilderrahmen/Versand-und-Kosten/
 
CYTEM bietet die Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse, PayPal und Kreditkarte an.
Zahlung per Vorkasse: Hier teilt CYTEM Ihnen seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist dann binnen 14 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt kein Zahlungseingang ersichtlich sein, wird der Auftrag kostenfrei storniert.
Zahlung per Kreditkarte: Hier erfolgt die Belastung am Tag der Vertragsannahme.
Zahlung per PayPal: Hier erfolgt die Belastung am Tag der Vertragsannahme.
 
 
4. Lieferfrist, Lieferzeiten / Erbringung der Leistung
Der Beginn der Lieferfrist ist von der Zahlungsart abhängig:
Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist 5 Tage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Bei Zahlung per Kreditkarte bzw. per PayPal beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
 
Im Falle der von CYTEM unverschuldeten Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ist CYTEM berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. CYTEM kann dem Kunden – soweit möglich - eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten. Der Kunde kann dann frei entscheiden, ob er die ersatzweise angebotene Ware an Stelle der Ausgangsware erwerben möchte. Sofern der Kunde das Ersatzangebot ablehnt oder CYTEM kein Ersatzangebot abgeben will oder kann, wird CYTEM eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
 
CYTEM behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Der Kunde wird in solchen Fällen informiert, ohne dass dies für einen konkludenten Vertragsschluss von Bedeutung sein soll.
 
 
5. Registrierung, Informations- und Hinweispflichten des Kunden
Der Kunde ist vor der Bestellung nicht verpflichtet, sich bei CYTEM zu registrieren. Die Möglichkeit besteht jedoch.
 
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Telefon, Fax oder E-Mail-Adresse, ist der Kunde verpflichtet, CYTEM diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
 
Als Anbieter sendet CYTEM dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse, ohne dass hiermit bereits eine Vertragsannahme begründet werden soll. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
 
CYTEM speichert den Vertragstext. Die Bestelldaten, die AGB und die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Seine vergangenen Bestellungen kann der Kunde im Falle der Registrierung vor der Bestellung auch in seinem Kundenkonto einsehen.
 
 
6. Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
 
7. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Macht ein ordnungsgemäß belehrter Kunde, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.
 
 
8. Gewährleistung
CYTEM gewährt die gesetzliche Gewährleistung. Es gelten allerdings folgende Bedingungen:
(1) Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Maßgeblich sind die jeweils aktuellen Angebote im Internet. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen behält sich CYTEM vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt der Kunde bei seiner Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, verjähren Mängelansprüche innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware.
(3) Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.
(4) Haftungsbeschränkung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, insbesondere wegen Datenverlustes (zu entsprechender Vorsorge ist der Kunde selbst verpflichtet), sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Cytem, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung solcher Vertragspflichten haftet Cytem nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
 
Die Regelungen dieser Ziffer gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Cytem, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
 
 
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von CYTEM.
 
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt darüber hinaus Folgendes:
(1) Cytem behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist vor Übergang des Eigentums an den Vorbehaltsleistungen nicht zulässig.
(2) Die Ware darf im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft werden. In diesem Fall werden aber bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die der Kunde aus dem Weiterverkauf erlangt, an Cytem abgetreten. Cytem nimmt die Abtretung an und ermächtigt zugleich den Kunden zur Einziehung der Forderung. Falls der Kunde seinen Zahlungspflichten gegenüber Cytem nicht vertragsgemäß nachkommt, behält sich Cytem das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen.
(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltswaren erwirbt Cytem das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltswaren zu den weiteren verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(4) Cytem verpflichtet sich, zustehende Sicherheiten auf Aufforderung insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen von Cytem um mehr als 10 Prozent übersteigt. Welche Sicherheiten freigegeben werden, entscheidet Cytem.
 
 
10. Volljährigkeit
Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung seine Volljährigkeit.
 
 
11. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Sofern der Kunde Unternehmer ist, steht ihm ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder unbestritten ist. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nach Satz 1 ist nur in den Fällen möglich, in welchen die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 
 
12. Copyright
Alle auf der Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen dem Copyright von CYTEM. Ein Abspeichern, die Weitergabe oder sonstige Verarbeitung der Daten, Fotos, Graphiken und Texte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CYTEM. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.
 
 
13. Gerichtsstand im Verhältnis zu unternehmerischen Kunden
Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, München.
 
 
14. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
 
 
15. Wirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt bei einer Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
 
 
Stand: 08.01.2016
Cytem GmbH, Kistlerhofstr. 70 / Geb.188, 81379 München
 
AGB zum Download hier

 

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